#COVID19 – Veranstaltungsverbote und Bedingungen für Veranstaltungen

Aktuelle Bestimmungen für Kulturveranstaltungen seit 26. Dezember 2020

(Stand 26. Dezember 2020)

Von 26. Dezember 2020 bis vorerst 4. Jänner 2021 (und vermutlich weiter bis 17. Jänner 2021) gilt die 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung

Zusammenfassung der für Kulturvereine und -veranstaltungen wesentlichen Bestimmungen:

• Das Betreten (und Befahren) von Freizeit- und Kultureinrichtungen zum Zweck der Inanspruchnahme von Dienstleistungen dieser Einrichtungen ist untersagt. (§ 5 Abs. 1 Z 3 und Z 4 2. COVID-19-NotMV)
  Kultureinrichtungen im Sinne der 2. COVID-19-NotMV sind „Einrichtungen, die der kulturellen Erbauung und der Teilhabe am kulturellen Leben dienen“ (§ 5 Abs. 4 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung) wie insbesondere:
  • Theater (Z 1)
  • Konzertsäle und -arenen (Z 2)
  • Kinos (Z 3)
  • Varietees (Z 4)
  • Kabaretts (Z 5)
  • Museen, kulturelle Ausstellungshäuser und Kunsthallen (Z 6)
  • Bibliotheken, Büchereien und Archive (Z 7)

• Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs zum Zweck der Teilnahme an Veranstaltungen ist nur für in § 12 Abs. 1 2. COVID-19-NotMV angeführte Veranstaltungen zulässig wie z. B.:

  • Proben und künstlerische Darbietungen ohne Publikum, die zu beruflichen Zwecken erfolgen (§ 12 Abs. 1 Z 8 2.COVID-19-NotMV)
    
    Bedingungen:
    • COVID-19-Präventionskonzept und COVID-19-Beauftragte*r (§ 12 Abs. 4 2. COVID-19-NotMV)
    • Einhaltung eines Mindestabstands von 1 Meter oder, wenn dies nicht möglich ist, Tragen eines eng anliegendem Mund-Nasen-Schutzes oder andere technischen oder organisatorische Schutzmaßnahmen (Plexiglaswände, fixe Teams, …)
    • Bei Bekanntwerden einer SARS-CoV-2-Infektion einer beteiligten Person sind in den folgenden zehn Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jeder Probe oder künstlerischen Darbietung ohne Publikum alle Beteiligten einer molekularbiologischen Testung oder einem Antigen-Test auf das Vorliegen von SARS-CoV-2 zu unterziehen.(§ 12 Abs. 4, § 6 und § 9 Abs. 3 letzter Satz 3. COVID-19-SchuMaV und 2. COVID-19-NotMV

  • Zusammenkünfte zu unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken (§ 12 Abs. 1 Z 9 2.COVID-19-NotMV)
    
    Bedingungen:
    • Einhaltung eines Mindestabstand von 1 Meter
    • in geschlossenen Räumen: eng anliegender Mund-Nasen-Schutz

    oder, wenn auf Grund der Eigenart der Aus- oder Fortbildung das nicht möglich ist: andere geeignete Schutzmaßnahmen

  • unaufschiebbare Zusammenkünfte von statutarisch notwendigen Organen juristischer Personen (z. B. Mitgliederversammlungen und Sitzungen des Leitungsorgans (Vorstands) der Rechnungsprüfer*innen oder der Streitschlichtungseinrichtung eines Vereins, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist (§ 12 Abs. 1 Z 5 2. COVID-19-NotMV)
    
    Bedingungen sinngemäß abgeleitet aus § 6 Abs. 2
    • Einhaltung eines Mindestabstands von 1 Meter und
      in geschlossenen Räumen: eng anliegender Mund-Nasen-Schutz

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Demonstrationen, Kundgebungen; § 12 Abs. 1 Z 2 2. COVID-19-NotMV)
    
    Bedingungen:
    • Einhaltung eines Mindestabstands von 1 Meter (§ 12 Abs. 2 2. COVID-19-NotMV)
    • eng anliegender Mund-Nasen-Schutz (§ 12 Abs. 2 2. COVID-19-NotMV)

  • Berufliche Tätigkeiten (§ 6 2. COVID-19-NotMV)
    
    Bedingungen:
    • Einhaltung eines Mindestabstands von 1 Meter und
      in geschlossenen Räumen: eng anliegender Mund-Nasen-Schutz (ausgenommen wenn eine Person alleine in einem Raum ist oder zwischen den Personen andere technische Schutzvorrichtungen wie Plexiglaswände zwischen den Personen vorhanden sind; falls MNS und technische Schutzvorrichtung Arbeitsverrichtungen verunmöglichen, sind auch organisatorische Maßnahmen wie das Bilden von fixen Teams erlaubt).
      
      

    Vorzugsweise soll im Homeoffice gearbeitet werden.

Ab 18. Jänner sollen laut Ankündigungen der Regierung Kulturveranstaltungen unter bestimmten Bedingungen wieder zulässig sein.
Diese Bedingungen könnten sein:
Beschränkung der Besucher*innenzahl auf maximal 50 % des zugelassenen Fassungsvermögens der Veranstaltungsstätte, jedenfalls aber maximal 500 Personen indoor bzw. 750 outdoor.
Besucher*innen müssen negativen COVID-19-Test vorweisen, der eventuell nicht älter als 48 oder 72 Stunden sein darf.
Es gibt derzeit noch keine Verordnung für diesen Zeitraum. In der Vergangenheit wichen die Verordnungen von den Ankündigungen stark ab. Wir können also bis zur Kundmachung der Verordnung nichts Genaueres sagen.
Ebenso können wir nicht sagen, ob der Besuch einer zulässigen Veranstaltung eine Ausnahme für eine eventuelle Ausgangsregelung darstellt (vermutlich ist das Verlassen bzw. das Verweilen außerhalb des privaten nach dem 18. Jänner ab 20 Uhr nicht gestattet).

Siehe auch
> Infoseite der IG Kultur Österreich