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Lockerungen im Kulturbereich ab 29. Mai

Indoor:

  • Ab 29. Mai sind Indoor-Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig.
  • Ab 1. Juli mit bis 250 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Plätzen.
  • Ab 1. August mit bis zu 500 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Plätzen und und mit bis zu 1000 Personen mit Genehmigung der Bezirksverwaltungsbehörde. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen.

Bei den Besucher*innenobergrenzen ist nur das Publikum mitzuzählen, nicht die Künstler*innen und nicht die Veranstalter*innen samt Personal.

Voraussetzungen:

  • Den Besucher*innen sind gekennzeichnete Plätze (z. B. Sitzplätze) zuzuweisen.

  • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Plätzen (z. B. Sitzplätzen) muss mindestens 1 Meter betragen.

    • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Plätzen (z. B. Sitzplätzen) darf weniger als 1 Meter betragen, wenn zwischen den benutzten Plätzen ein Platz freigelassen wird und die Plätze im Schachbrettmuster angeordnet sind.wenn die Plätze im Schachbrettmuster angeordnet sind. In solchen Fällen müssen Besucher*innen währen der gesamten Veranstaltung aber einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

    • Der Mindestabstand von 1 Meter gilt nicht für Personen, die im selben Haushalt leben und für Besucher*innengruppen von bis zu 4 Erwachsenen samt ihren Kindern und Kindern, für die sie obsorgepflichtig sind (analog zu den Regelungen im Gastgewerbe).

  • Im Indoor-Veranstaltungsort muss von allen Personen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dieser darf abgenommen werden, wenn sich die Besucher*innen auf den zugewiesenen gekennzeichneten Plätzen befinden, sofern der Abstand zwischen diesen Plätzen mindestens 1 Meter beträgt. Der Mund-Nasen-Schutz muss von den Besucher*innen aber während der gesamten Indoor-Veranstaltung getragen werden, wenn der Mindestabstand unterschritten wird, auch wenn die Veranstaltung durch Schachbrettanordnung der zugewiesenen Plätze aber dennoch zulässig ist. Der Mund-Nasen-Schutz muss auch bei zulässigen Indoor-Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen ohne zugewiesene gekennzeichnete Plätze durchgehend getragen werden.

  • Gibt es keine zugewiesenen und gekennzeichneten Plätze, sind Veranstaltungen bis Ende August nur mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig. Diese müssen alle Mund-Nasen-schutz tragen und untereinander einen Abstand von mindestens 1 Meter einhalten.


Outdoor:

  • Ab 29. Mai sind Outdoor-Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig.
  • Ab 1. Juli mit bis 500 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Plätzen.
  • Ab 1. August mit bis zu 750 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Plätzen und mit bis zu 1250 Personen mit Genehmigung der Bezirksverwaltungsbehörde. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen.

Bei den Besucher*innenobergrenzen ist nur das Publikum mitzuzählen, nicht die Künstler*innen und nicht die Veranstalter*innen samt Personal.

Voraussetzungen:

  • Den Besucher*innen sind gekennzeichnete Plätze (z. B. Sitzplätze) zuzuweisen.

  • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Plätzen (z. B. Sitzplätzen) muss mindestens 1 Meter betragen.

    • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Plätzen (z. B. Sitzplätzen) darf weniger als 1 Meter betragen, wenn zwischen den benutzten Plätzen ein Platz freigelassen wird und die Plätze im Schachbrettmuster angeordnet sind.

    • Der Mindestabstand von 1 Meter gilt nicht für Personen, die im selben Haushalt leben und für Besucher*innengruppen von bis zu 4 Erwachsenen samt ihren Kindern und Kindern, für die sie obsorgepflichtig sind (analog zu den Regelungen im Gastgewerbe).

  • Gibt es keine zugewiesenen und gekennzeichneten Plätze, sind Veranstaltungen bis Ende August nur mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig. Diese müssen untereinander einen Abstand von mindestens 1 Meter einhalten.

Für alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen gilt:

Für jede Veranstaltung mit mehr als 100 Personen ist eine Person als COVID-19-Beauftragte*r zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dieses umzusetzen. Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dieses umzusetzen. „Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter[*innen] und
basierend auf einer Risikoanalyse Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos zu beinhalten.
Hiezu zählen insbesondere: 1. Regelungen zur Steuerung der Besucher[*innen]ströme, 2. spezifische Hygienevorgaben, 3. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion, 4. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen, 5. Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken.“

> Empfehlungen des Gesundheitsministeriums für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur

Eine ausführlichere und übersichtliche Darstellung der aktuellen Regelungen für Veranstaltungen gibt es bei der IG Kultur Österreich:

https://igkultur.at/artikel/faq-corona-virus-veranstaltungsverbot?bundesland=steiermarkorganisation/kontakt#Veranstaltungenallgemein

 

Probentätigkeiten:

Diese sind auch für nicht beruflich tätige Künstler*innen nach den Bestimmungen für berufliche Tätigkeiten (§ 3 COVID-19-Lockerungsverordnung) erlaubt: Es ist zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, sofern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann. Kann der Abstand von mindestens einem Meter zwischen Personen nicht eingehalten werden, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, etwa durch technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen, wie das Bilden von festen Teams, der Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden.

> Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Lockerungsverordnung geändert wird (2. COVID-19-LV-Novelle)

 

Ausstellungen, Museen, Bibliotheken, Archive:

Die Besucher*innenbereiche von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Archiven samt deren Lesebereichen dürfen betreten werden, wenn

  • zwischen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, ein Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird
  • Mund- und Nasenschutz getragen wird (bis zur für Mitte Juni angekündigten Aufhebung dieser Verpflichtung) ausgenommen im Freien

Die 10-m²-pro-Person-Beschränkung wurde mit der 4. COVID-19-LV-Änderung mit Wirkung vom 29. Mai aufgehoben.

 

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Lockerungen für Schulungen, Aus- und Fortbildung ab 29. Mai

Ab 29. Mai sollen Schulungen, Aus- und Fortbildungen mit bis zu 100 Personen (inklusive Leiter*innen, Lehrer*innen etc.) wieder erlaubt sein. Bedingung: Einhaltung eines Mindestabstands von 1 Meter zwischen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, und in geschlossenen Räumen: Mund-Nasen-Schutz.

> Auszug aus der erst zu erlassenen Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung in Bezug auf Schulungen, Aus- und Fortbildung, Beherbergungsbetriebe sowie Einrichtung nach dem Bäderhygienegesetz

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Veranstaltungsverbote (Version gültig bis 28. Mai)


+++ Veranstaltungen mit bis zu 10 Personen sind ab 1. Mai zulässig +++

Die am 1. Mai 2020 in Kraft getretene und zuletzt mit WIrkung am 15. Mai geänderte COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV legt fest:

Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen sind untersagt.

Veranstaltungen bis 10 Personen sind somit zulässig.

Zu den „Personen“ müssen wohl Künstler*innen, Veranstalter*innen und Publikum gezählt werden.

Als Veranstaltungen im Sinne dieser Verordnung gelten jedenfalls: kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Hochzeiten, Filmvorführungen, Ausstellungen, Kongresse.

Aber Achtung: Viele dafür üblicherweise genutzte Räume (insbesondere Ausbildungseinrichtungen, Theater, Konzertsäle und -arenen, Kinos, Varietees, Kabaretts oder Tanzschulen dürfen dafür nicht betreten werden!

Straßenkunst ist somit unter Einhaltung der Bestimmungen der COVID-19-Lockerungsverordnung und der Straßenkunstverordnung nach Ansicht der MA 36 wieder zulässig. Nach Auskunft der MA 36 können Platzkarten wieder beantragt werden (Platzkarten können wieder beantragt werden, ab 15. Mai werden auch noch Platzkarten für Mai vergeben). An Orten für die Darbietung von Straßenkunst ohne Platzkarten ist Straßenkunst ab sofort (unter Einhaltung der Straßenkunstverordnung) möglich.
Achtung: Es besteht Rechtsunsicherheit, ob Passant*innen, die stehen bleiben und die Darbietungen betrachten, der Veranstaltung zuzurechnen sind. (Nach Ansicht der MA 36 nicht.) Daraus ergibt sich die Frage der Verantwortung der Künstler*innen, sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1 Meter zwischen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, eingehalten wird, und dass nicht eine Obergrenze von 10 Personen inklusive Künstler*innen überschritten wird.

 

Für Veranstaltungen bis 10 Personen im Freien gilt:

  • 1 Meter Mindestabstand zwischen allen Personen (die nicht im selben Haushalt leben).


Für Veranstaltungen bis 10 Personen in geschlossenen Räumen gilt:

  • 1 Meter Mindestabstand zwischen allen Personen (die nicht im selben Haushalt leben).
  • Mund-/Nasen-Schutzmaske für alle Personen
  • 10 m² Mindestfläche pro Person
  • Sie dürfen nicht in Ausbildungseinrichtungen, Theater, Konzertsäle und -arenen, Kinos, Varietees, Kabaretts oder Tanzschulen stattfinden.


 

 

Für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demos, …) gilt die 10-Personen-Regelung nicht.

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demonstrationen, …) sind auch mit mehr Personen zulässig. (§ 10, Abs 5, Z 2)

Für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demonstrationen, …) im Freien gilt:

  • 1 Meter Mindestabstand zwischen allen Personen (die nicht im selben Haushalt leben).

Für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demonstrationen, …) in geschlossenen Räumen gilt:

  • 1 Meter Mindestabstand zwischen allen Personen (die nicht im selben Haushalt leben).
  • Mund-/Nasen-Schutzmaske für alle Personen
  • 10 m² Mindestfläche pro Person
  • Sie dürfen nicht in Ausbildungseinrichtungen, Theater, Konzertsäle und -arenen, Kinos, Varietees, Kabaretts oder Tanzschulen und bis einschließlich 14. Mai auch nicht in Museen, Ausstellungen, Bibliotheken und Archiven stattfinden.

 

Verboten ist das Betreten von

  • Theatern
  • Konzertsälen und -arenen
  • Kinos
  • Varietees und Kabaretts
  • Tanzschulen
  • Ausbildungseinrichtungen

durch Besucher*innen.

Das Betreten der Räumlichkeiten der meisten Kulturvereine durch Besucher*innen ist somit nur für bezahlte Mitarbeiter*innen eindeutig zulässig. Für Vereinsmitglieder und ehrenamtliche Mitarbeiter*innen besteht nach Interpretation der IG Kultur Österreich Unsicherheit, das muss noch geklärt werden.
https://igkultur.at/artikel/faq-corona-virus-veranstaltungsverbot#Kulturverein

Was eine Ausbildungseinrichtung ist, ist ebenso ungeklärt.

Ungeklärt bleiben insbesondere die Fragen

  • Ist ehrenamtliche Tätigkeit in Räumen von Kulturvereinen zulässig?
  • Sind Workshops und ähnliche Unterrichtstätigkeiten zulässig?

Die IG Kultur Österreich steht dazu im Austausch mit dem Kulturressort, um Rechtssicherheit herzustellen und verbindliche Auskünfte geben zu können.

Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien

Seit 15. Mai ist das Betreten des Besucher*innenbereichs von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien und Archiven samt deren Lesebereichen durch Besucher*innen wieder zulässig – Bedingungen: 1 Meter Mindestabstand zwischen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, Mund-Nasen-Schutz, 10 m² pro Person. (§ 9 Absatz 1a COVID-19-Lockerungsverordnung in der Fassung vom 15. Mai 2020)

Gastgewerbe

Ebenfalls seit 15. Mai dürfen Betriebsstätten von Gastgewerbebetrieben wieder betreten werden. Das dürfte aber für nicht gewerbliche Ausgabe von Speisen und Getränken z. B. von Kulturvereinen nicht gelten.
Für Gastgewerbebetriebe, die betreten werden dürfen, gelten Bedingungen wie: nur von 6–23 Uhr; Konsumation nicht in der Nähe der Ausgabestelle; Besucher*innengruppen nur aus maximal 4 Erwachsenen zuzüglich ihrer minderjährigen Kinder oder minderjähriger Kinder, für die sie Obsorgepflichten haben, oder Personen, die im selben Haushalt leben; Platzierung der Kund*innen durch Betreiber*in oder deren Mitarbeiter*innen; Mund-Nasen-Schutz für Betreiber*innen, Mitarbeiter*innen, Besucher*innen (außer am Tisch), Mindestabstand 1 Meter (außer am Tisch). (§ 6 COVID-19-Lockerungsverordnung in der Fassung vom 15. Mai 2020)

Diese Verordnung gilt vorerst bis zum 30. Juni 2020.

Die nächste Änderung gilt ab 29. Mai. Informationen folgen.

Aktuelle Fassung der COVID-19-Lockerungsverordnung:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162

 

 

Weiterhin gilt:

Laut § 15 Epidemiegesetz hat die Bezirksverwaltungsbehörde „Veranstaltungen, die ein Zusammenströmen größerer Menschenmengen mit sich bringen, zu untersagen, sofern und solange dies im Hinblick auf Art und Umfang des Auftretens einer meldepflichtigen Erkrankung zum Schutz vor deren Weiterverbreitung unbedingt erforderlich ist.“

Mit dem 16. COVID-19-Gesetz wurden Möglichkeiten geschaffen, von einer Untersagung abzusehen: Sie müssen nach der dort enthaltenen Änderung des § 15 Epidemiegesetz fortan nicht mehr untersagt werden. Es ist auch möglich, „deren Abhaltung auf bestimmte Personengruppen einzuschränken oder an die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen oder Auflagen zu binden, sofern und solange dies im Hinblick auf Art und Umfang des Auftretens einer meldepflichtigen Erkrankung zum Schutz vor deren Weiterverbreitung unbedingt erforderlich ist.“

Die Auslegung von „bestimmten Personengruppen“ und „bestimmten Voraussetzungen oder Auflagen“ ist umstritten. Ebenso ob unter „Veranstaltungen“ auch Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes gemeint sind.

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