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Lockerungen im Kulturbereich ab 29. Mai

>COVID-19-Lockerungsverordnung
konsolidierte (unter Berücksichtigung aller Änderungen am heutigen Tag gültige) Fassung
im Rechtsinformationssystem des Bundes

Achtung!
Das Rechtsinformationssystem des Bundes ist leider auch nicht immer am letzten Stand.
Es kommt immer wieder vor, dass dort noch nicht alle Änderungen eingearbeitet sind.



Um Missverständnisse zu vermeiden:
Auch wenn in manchen Bereichen die Mund-Nasen-Schutz-Tragepflicht mit 15. Juni gelockert oder abgeschafft worden ist: Beim Betreten von Kulturveranstaltungsstätten (ausgenommen im Freien) bis zum Einnehmen eines zugewiesenen gekennzeichneten Sitzplatzes sowie bei Veranstaltungen ohne zugewiesene gekennzeichnete Sitzplätze (ausgenommen im Freien) muss weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wie es unten beschrieben ist.

 

Regelungen für Kulturveranstaltungen:

Indoor:

  • Seit 29. Mai sind Indoor-Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig.
  • Seit 1. Juli mit bis 250 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Sitzplätzen.
  • Ab 1. August mit bis zu 500 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Sitzplätzen
  • Ab 1. August mit bis zu 200 Besucher*innen ohne zugewiesene gekennzeichnete Sitzplätze.
  • Ab 1. August mit bis zu 1000 Personen mit Genehmigung der Bezirksverwaltungsbehörde. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen.
  • Ab 1. September mit Genehmigung der Bezirskverwaltungsbehörde bis zu 5000 Personen.

Bei den Besucher*innenobergrenzen ist nur das Publikum mitzuzählen, nicht die Künstler*innen und nicht die Veranstalter*innen samt Personal.
Bei Fluktuation des Publikums (manche verlassen die Veranstaltungen, andere kommen später) ist die Gesamtzahl der Besucher*innen maßgeblich, nicht die zu einem bestimmten Zeitpunkt anwesenden. (Wenn am Beginn 50 Personen anwesend sind, 20 verlassen die Veranstaltung, 40 kommen später: 50+40=90 Besucher*innen.)

Voraussetzungen:

  • Den Besucher*innen sind gekennzeichnete Sitzplätze zuzuweisen.

  • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Sitzplätzen muss mindestens 1 Meter betragen.

    • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Sitzplätzen darf weniger als 1 Meter betragen, wenn zwischen den benutzten Sitzplätzen ein Sitzplatz freigelassen wird und die Sitzplätze im Schachbrettmuster angeordnet sind. Bei Unterschreitung des 1-Meter-Mindestabstands müssen Besucher*innen währen der gesamten Veranstaltung einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

    • Der Mindestabstand von 1 Meter gilt nicht für Personen, die im selben Haushalt leben und für Besucher*innengruppen (seit 15. 6. 2020 unabhängig davon, wie groß die Besucher*innengruppe ist).

  • Im Indoor-Veranstaltungsort muss von allen Personen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dieser darf abgenommen werden, wenn sich die Besucher*innen auf den zugewiesenen gekennzeichneten Sitzplätzen befinden, sofern der Abstand zwischen diesen Sitzplätzen mindestens 1 Meter beträgt. Der Mund-Nasen-Schutz muss von den Besucher*innen aber während der gesamten Indoor-Veranstaltung getragen werden, wenn der Mindestabstand unterschritten wird. Der Mund-Nasen-Schutz muss auch bei zulässigen Indoor-Veranstaltungen mit bis zu 200 Besucher*innen ohne zugewiesene gekennzeichnete Sitzplätze durchgehend getragen werden.

  • Gibt es keine zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätze, sind Veranstaltungen seit 1. August mit bis zu 200 Besucher*innen zulässig. Diese müssen alle Mund-Nasen-schutz tragen und untereinander einen Abstand von mindestens 1 Meter einhalten.


Outdoor:

  • Seit 29. Mai sind Outdoor-Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig.
  • Seit 1. Juli mit bis 500 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Sitzplätzen.
  • Ab 1. August mit bis zu 750 Besucher*innen auf zugewiesenen gekennzeichneten Sitzplätzen
  • Ab 1. August mit bis zu 200 Besucher*innen ohne zugewiesene gekennzeichnete Sitzplätze.
  • Ab 1. August mit Genehmigung der Bezirksverwaltungsbehörde bis zu 1250 Personen. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen.
  • Ab 1. September mit Genehmigung der Bezirksverwaltungsbehörde bis zu 10.000 Personen.

Bei den Besucher*innenobergrenzen ist nur das Publikum mitzuzählen, nicht die Künstler*innen und nicht die Veranstalter*innen samt Personal.
Bei Fluktuation des Publikums (manche verlassen die Veranstaltungen, andere kommen später) ist die Gesamtzahl der Besucher*innen maßgeblich, nicht die zu einem bestimmten Zeitpunkt anwesenden. (Wenn am Beginn 50 Personen anwesend sind, 20 verlassen die Veranstaltung, 40 kommen später: 50+40=90 Besucher*innen.)

Voraussetzungen:

  • Den Besucher*innen sind gekennzeichnete Sitzplätze zuzuweisen.

  • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Sitzplätzen muss mindestens 1 Meter betragen.

    • Der Abstand zwischen den gekennzeichneten Sitzplätzen darf weniger als 1 Meter betragen, wenn zwischen den benutzten Sitzplätzen ein Sitzplatz freigelassen wird und die Sitzplätze im Schachbrettmuster angeordnet sind.

    • Der Mindestabstand von 1 Meter gilt nicht für Personen, die im selben Haushalt leben und für Besucher*innengruppen (seit 15. 6. 2020 unabhängig davon, wie groß die Besucher*innengruppe ist)..

  • Gibt es keine zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätze, sind Veranstaltungen bis Ende Juli nur mit bis zu 100 Besucher*innen und ab 1. August mit bis zu 200 Besucher*innen zulässig. Diese müssen  untereinander einen Abstand von mindestens 1 Meter einhalten.

Für alle Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen gilt:

Für jede Veranstaltung mit mehr als 200 Personen ist eine Person als COVID-19-Beauftragte*r zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dieses umzusetzen. Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dieses umzusetzen. „Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter[*innen] und
basierend auf einer Risikoanalyse Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos zu beinhalten.
Hiezu zählen insbesondere: 1. Regelungen zur Steuerung der Besucher[*innen]ströme, 2. spezifische Hygienevorgaben, 3. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion, 4. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen, 5. Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken.“

> Empfehlungen des Gesundheitsministeriums für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur

Eine ausführlichere und übersichtliche Darstellung der aktuellen Regelungen für Veranstaltungen gibt es bei der IG Kultur Österreich:

https://igkultur.at/artikel/faq-corona-virus-veranstaltungsverbot?bundesland=steiermarkorganisation/kontakt#Veranstaltungenallgemein

 

Probentätigkeiten:

Diese sind auch für nicht beruflich tätige Künstler*innen nach den Bestimmungen für berufliche Tätigkeiten (§ 3 COVID-19-Lockerungsverordnung) erlaubt: Es ist zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, sofern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann. Kann der Abstand von mindestens einem Meter zwischen Personen nicht eingehalten werden, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, etwa durch technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen, wie das Bilden von festen Teams, der Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden.

 

Ausstellungen, Museen, Bibliotheken, Archive:

Die Besucher*innenbereiche von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Archiven samt deren Lesebereichen dürfen betreten werden, wenn

  • zwischen Personen, die nicht im selben Haushalt leben, ein Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird

Die 10-m²-pro-Person-Beschränkung wurde mit der 4. COVID-19-LV-Novelle mit Wirkung vom 29. Mai aufgehoben, die Maskenpflicht wurde mit der 5. COVID-19-LV-Novelle auch für Museen, Ausstellungen, Bibliotheken und Archiven samt deren Lesebereichen mit 15. Juni 2020 aufgehoben.

 

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Lockerungen für Schulungen, Aus- und Fortbildung

Hier gelten jetzt dieselben Bestimmungen wie für Veranstaltungen (siehe oben).

 

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Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demonstrationen, …)

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz dürfen ohne Begrenzung der Teilnehmer*innenzahl durchgeführt werden.
  • 1 Meter Mindestabstand zwischen allen Personen (die nicht im selben Haushalt leben).
  • Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen (§ 10 Abs. 11 Z 3 COVID-19-LV in der Fassung vom 15. 6. 2020)

    Wenn dies nicht gemacht wird, kann gegen von der Polizei gegen die Versammlungsteilnehmer*innen vorgegangen werden, wenn nicht nach Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde der gesetzmäßige Zustand durch gelindere Mittel hergestellt werden kann oder Maßnahmen nicht verhältnismäßig wären. (§ 10 Abs. 13 COVID-19-LV in der Fassung vom 15. 6. 2020)
    Hier scheint also eine aktive Mithilfe von Versammlungsveranstalter*innen und Ordner*innen bei der Einhaltung von Mindestabstand bzw. Maskenpflicht angeraten, um polizeiliche Maßnahmen zu verhindern.