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#COVID19 – Veranstaltungsverbote und Bedingungen für Veranstaltungen

Bestimmungen für Kulturveranstaltungen ab 22. Juli 2021

Versammlungen nach Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demos)
 

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Bestimmungen für Kulturveranstaltungen (Stand 26. Juli 2021)

Es gilt bundesweit die 2. COVID-19-Öffnungsverordnung samt Änderungen durch die 1., 2. und 3. Novelle zur 2. COVID-19-ÖV sowie 4. Novelle zur 2. COVID-19-ÖV und unter Berücksichtigung der rechtlichen Begründung zur 2. COVID-19-ÖV   
sowie in Wien die Wiener COVID-19-Öffnungsbegleitverordnung 2021 samt 1. und 2. Änderung der Wiener COVID-19-Öffnungsbegleitverordnung.


Gemäß diesen Verordnungen unter Berücksichtigung gilt somit ab 1. Juli 2021 bzw. 22. Juli 2021 bzw. 15. August 2021:

Achtung:

Ab 22. Juli gilt in Wien auch in allen Kultureinrichtungen wie Museen, Kunsthallen, kulturellen Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Büchereien, Archiven, Theatern, Kinos, Varietees, Kabaretts, Konzertsälen und Arenen in Innenräumen Maskenpflicht (MNS)!

Ab 15. August gilt eine Erstimpfung mit einem Impfstoff, der zwei Impfungen erfordert, nicht mehr als Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr („3-G-Nachweis“), bis dahin vom 22. bis zum 90. Tag nach der Erstimpfung.

 

 

Für Kultureinrichtungen (§ 8 Abs 5) …

… in denen überwiegend Zusammenkünfte stattfinden, wie insbesondere Theater, Kinos, Varietees, Kabaretts, Konzertsäle- und -arenen, gilt:

  • COVID-19-Präventionskonzept

Für solche Kultureinrichtungen ist ein COVID-19-Präventionskonzept erforderlich:
Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
1. spezifische Hygienemaßnahmen,
2. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
4. gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,
5. Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,
6. Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,
7. Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter*innen in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests.

  • COVID-19-Beauftragte*r

Für solche Kultureinrichtungen ist ein*e COVID-19-Beauftragte erforderlich:
Ein*e COVID-19-Beauftragte dient gem. § 1 Abs 4 als Ansprechperson für die Behörden und hat die Umsetzung des COVID-19-Präventionskonzepts zu überwachen. COVID-19-Beauftragte müssen das COVID-19-Präventionskonzept sowie die örtlichen Gegebenheiten und die organisatorischen Abläufe kennen.

  • 3-G-Regelung

In solchen Kultureinrichtungen dürfen Personen ab dem 6. Geburtstag (außerhalb Wiens ab dem 12. Geburtstag) nur eingelassen werden, wenn sie einen gültigen Nachweis einer Testung, Genesung oder Impfung vorweisen. Selbsttests oder Test, die beim Eintritt gemacht werden, dürfen in Wien NICHT mehr anerkannt werden.

 

  • Mund-Nasen-Schutz in geschlossenen Räumen in Wien

 

… wie Museen, Kunsthallen, kulturellen Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Büchereien und Archiven gilt:

  • Mund-Nasen-Schutz in geschlossenen Räumen

Im übrigen Österreich (außerhalb Wiens) entfällt ab 22. Juli die MNS-Tragepflicht laut 1. Novelle zur 2. COVID-19-ÖV.

 

 

Veranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen:

Wenn diese Veranstaltungen in Kultureinrichtungen durchgeführt werden, in denen überwiegend Zusammenkünfte stattfinden, wie insbesondere Theater, Kinos, Varietees, Kabaretts, Konzertsäle- und -arenen, gelten die Bestimmungen für diese Kultureinrichtungen (siehe oben)

  • 3-G-Regelung
  • COVID-19-Präventionskonzept
  • COVID-19-Beauftragte
  • MNS-Pflicht in Wien

 

Veranstaltungen mit 101 bis 500 Besucher*innen (§ 12 Abs 1)

  • COVID-19-Präventionskonzept

Für Zusammenkünfte mit mehr als 100 Besucher*innen (auch außerhalb von Kultureinrichtungen) ist ein COVID-19-Präventionskonzept erforderlich:
Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
1. spezifische Hygienemaßnahmen,
2. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
4. gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,
5. Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,
6. Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,
7. Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter*innen in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests.

  • COVID-19-Beauftragte*r

Für Zusammenkünfte mit mehr als 100 Besucher*innen (auch außerhalb von Kultureinrichtungen) ist ein*e COVID-19-Beauftragte erforderlich:
Ein*e COVID-19-Beauftragte dient gem. § 1 Abs 4 als Ansprechperson für die Behörden und hat die Umsetzung des COVID-19-Präventionskonzepts zu überwachen. COVID-19-Beauftragte müssen das COVID-19-Präventionskonzept sowie die örtlichen Gegebenheiten und die organisatorischen Abläufe kennen.

  • Anzeigepflicht

Die für die Zusammenkunft verantwortliche Person hat die Zusammenkunft (vermutlich spätestens eine Woche vorher) bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzuzeigen. Dabei sind folgende Angaben zu machen:

a) Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) der für die Zusammenkunft verantwortlichen Person

b) Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,

c) Zweck der Zusammenkunft,

d) Anzahl der Teilnehmer*innen

In Wien ist die Anzeige an die E-Mail-Adresse der MA 15 zu schicken: veranstaltung@ma15.wien.gv.at

  • Erhebung von Kontaktdaten (§ 17 2. COVID-19-ÖV)

Die für die Veranstaltung/Zusammenkunft verantwortliche Person ist verpflichtet, von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am betreffenden Ort aufhalten, zum Zweck der Kontaktpersonennachverfolgung zu erheben:
Vor- und Familiennamen
Telefonnummer
und wenn vorhanden E-Mail-Adresse
Datum und Uhrzeit des Betreten des betreffenden Orts
Im Falle von Besucher*innengruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend.

Diese Daten sind der Bezirksverwaltungsbehörde auf Verlangen (bei Bekanntwerden der Anwesenheit einer infizierten Person) zur Verfügung zu stellen.
Diese Daten sind ausschließlich zum Zweck der Kontaktpersonennachverfolgung zu verarbeiten; eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist unzulässig.
Für diese Daten sind geeignete Datensicherheitsmaßnahmen zu treffen und insbesondere sicherzustellen, dass die Daten nicht durch Dritte einsehbar sind.
Diese Daten sind 28 Tage aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen.

Die Kontaktdatenerhebungspflicht bleibt laut 2. Novelle zur 2. COVID-19-ÖV bundesweit auch nach dem 21. Juli aufrecht.

  • 3-G-Regel

Bei Veranstaltungen ab 100 Besucher*innen dürfen Personen ab dem 6. Geburtstag (außerhalb Wiens ab dem 12. Geburtstag) nur eingelassen werden, wenn sie einen gültigen Nachweis einer Testung, Genesung oder Impfung vorweisen. Selbsttests oder Test, die beim Eintritt gemacht werden, dürfen in Wien NICHT mehr anerkannt werden.

  • Mund-Nasen-Schutz in geschlossenen Räumen in Wien

 

 

Veranstaltungen ab 500 Besucher*innen (§ 12 Abs 2)

  • COVID-19-Präventionskonzept

Für Zusammenkünfte mit mehr als 100 Besucher*innen (auch außerhalb von Kultureinrichtungen) ist ein COVID-19-Präventionskonzept erforderlich:
Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
1. spezifische Hygienemaßnahmen,
2. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
4. gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,
5. Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,
6. Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,
7. Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter*innen in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests.

  •  COVID-19-Beauftragte*r

Für Zusammenkünfte mit mehr als 100 Besucher*innen (auch außerhalb von Kultureinrichtungen) ist ein*e COVID-19-Beauftragte erforderlich:
Ein*e COVID-19-Beauftragte dient gem. § 1 Abs 4 als Ansprechperson für die Behörden und hat die Umsetzung des COVID-19-Präventionskonzepts zu überwachen. COVID-19-Beauftragte müssen das COVID-19-Präventionskonzept sowie die örtlichen Gegebenheiten und die organisatorischen Abläufe kennen.

  •  Bewilligungspflicht

Für Zusammenkünfte mit 500 Besucher*innen oder mehr ist eine Bewilligung der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzuholen.
Für Veranstaltungen nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz ist die Veranstaltungsbehörde MA 36 auch für die Bewilligung nach § 12 Abs. 2 2. COVID-19-ÖV zuständig. Wenn es sich um eine nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz anzeigepflichtige oder anmeldepflichtige Veranstaltung handelt, dann sind diese beiden Formulare ausgefüllt der Anzeige oder Anmeldung bei der MA 36 – event@ma36.wien.gv.at –anzufügen:
> Antrag auf Bewilligung einer Veranstaltung gemäß § 12 Abs 2 2. COVID-19-Öffnungsverordnung
> Beilage zum Antrag für Bewilligung von Veranstaltungen (Checkliste)
(Neue Formulare, Stand 2. Juli 2021)

Für Bewilligung von Veranstaltungen in gewerblichen Betriebsanlagen ist das zuständige Magistratische Bezirksamt zuständig.

Wenn die Zusammenkunft keine Veranstaltung nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz ist (z. B. Vorträge, Workshops etc.) muss die Bewilligung bei der MA 15 eingeholt werden: veranstaltung@ma15.wien.gv.at

Dabei ist anzugeben:
a) Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) der für die Zusammenkunft verantwortlichen Person
b) Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,
c) Zweck der Zusammenkunft,
d) Anzahl der Teilnehmer*innen
und:

das COVID-19-Präventionskonzept ist dem Bewilligungsansuchen beizulegen.
Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt nur mehr zwei Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen.

  • Erhebung von Kontaktdaten (§ 17 2. COVID-19-ÖV)

Die für die Zusammenkunft verantwortliche Person ist verpflichtet, von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am betreffenden Ort aufhalten, zum Zweck der Kontaktpersonennachverfolgung zu erheben:
Vor- und Familiennamen
Telefonnummer
und wenn vorhanden E-Mail-Adresse
Datum und Uhrzeit des Betreten des betreffenden Orts
Im Falle von Besucher*innengruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend.

Diese Daten sind der Bezirksverwaltungsbehörde auf Verlangen (bei Bekanntwerden der Anwesenheit einer infizierten Person) zur Verfügung zu stellen.
Diese Daten sind ausschließlich zum Zweck der Kontaktpersonennachverfolgung zu verarbeiten; eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist unzulässig.
Für diese Daten sind geeignete Datensicherheitsmaßnahmen zu treffen und insbesondere sicherzustellen, dass die Daten nicht durch Dritte einsehbar sind.
Diese Daten sind 28 Tage aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen.

Die Kontaktdatenerhebungspflicht bleibt laut 2. Novelle zur 2. COVID-19-ÖV bundesweit auch nach dem 21. Juli aufrecht.

  •  3-G-Regel

Bei Veranstaltungen ab 100 Besucher*innen dürfen Personen ab dem 6. Geburtstag (außerhalb Wiens ab dem 12. Geburtstag) nur eingelassen werden, wenn sie einen gültigen Nachweis einer Testung, Genesung oder Impfung vorweisen. Selbsttests oder Test, die beim Eintritt gemacht werden, dürfen in Wien NICHT mehr anerkannt werden.

  • Mund-Nasen-Schutz in geschlossenen Räumen in Wien

 

 

Künstlerische Darbietungen und Proben

Hier gelten prinzipiell die Bedingungen für Zusammenkünfte/Veranstaltungen und die Bestimmungen für Kultureinrichtungen (3-G-Regel, COVID-19-Präventionskonzept und -Beauftragte, MNS-Pflicht in Innenräumen in Wien).
Bei künstlerischen Darbietungen und Proben zu beruflichen Zwecken in fixen Teams sind bei Bekanntwerden einer SARS-CoV-2-Infektion bei einer Person in den folgenden vierzehn Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jedem Auftritt und jeder Probe alle Personen einer molekularbiologischen Testung oder einem Antigen-Test auf das Vorliegen von SARS-CoV-2 zu unterziehen.

 

 

Clubs, gewerbliche Tanzlokale, Diskotheken …

In Betriebsstätten der Gastgewerbe, in denen Sitzplätze üblicherweise nicht oder nicht für die überwiegende Dauer des Aufenthalts eingenommen werden, gilt:

Zudem gelten:

Es dürfen nur Personen ab dem 6. Geburtstag (außerhalb Wiens ab dem 12. Geburtstag)  eingelassen werden, wenn sie einen gültigen Nachweis einer PCR-Testung (kein Antigen-Test!),  oder Impfung (bei Erstimpfung mit Impfstoff, der zwei Impfungen erfordert ab 22 bis 90 Tage nach Erstimpfung und ab 15. August gilt eine Erstimpfung mit einem Impfstoff, der zwei Impfungen erfordert, gar nicht mehr!), vorweisen.

Kontaktdatenerhebungspflicht

COVID-19-Präventionskonzept und COVID-19-Beauftragte

Anzeigepflicht ab 100 Personen bei der MA 15 und Bewilligungspflicht beim Magistratischen Bezirksamt

MNS-Pflicht in Innenräumen in Wien

 

 

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demonstrationen, …)

Keine COVID-19-bedingten Einschränkungen (außer gegebenenfalls MNS-Pflicht in Innenräumen in Wien).

In Wien ist gemäß § 1 Abs 1 Z 11 Wiener COVID-19-Öffnungsbegleitverordnung der für die Versammlung verantwortlichen Person ein gültiger 3-G-Nachweis vorzuzeigen und dieser für die gesamte Dauer bereitzuhalten.

 

 

Workshops, Schulungen, Kurse …

In Wien gilt bei Workshops, Schulungen, Kursen in Kultureinrichtungen MNS-Pflicht.

Gilt nur für das übrige Österreich: In der rechtlichen Begründung zur 2. COVID-19-ÖV stellt das Gesundheitsministerium klar, dass Teilnehmer*innen an Workshops, Schulungen, Kursen und dergleichen gemäß § 12 2. COVID-19-ÖV kei­ner Maskenpflicht unterliegen, wohl aber Vortragende, Lehrer*innen etc. gemäß § 9 2. COVID-19-ÖV am Ort der beruflichen Tätigkeit. Dies wird damit begründet, dass Vortragende in der Regel mehrere Gruppen unterrichten und somit mit einer Vielzahl von Personen in unmittelba­rem Kontakt stehen. Der Gruppenverband hingegen bilde eine (epidemiolo­gische) Einheit, weshalb hier von einer Maskenpflicht abgesehen werden könne.
 

 

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Für zulässige Veranstaltungen mit über 100 Besucher*innen sowie für Kultureinrichtungen mit Ausnahme von Museen, Kunsthallen, kulturellen Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Büchereien und Archiven ist ein COVID-19-Präventionskonzept zu erstellen und umzusetzen und eine Person als COVID-19-Beauftragte zu bestellen.

Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
                                 
1. spezifische Hygienemaßnahmen,

2. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,

3. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,

4. gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,

5. Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,

6. Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,

7. Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests.

Zur Orientierung kann die Checklist der MA 36 dienen.

 

 

Weitere Informationen:

Empfehlungen des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsument*innenschutz für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur (Version 3):

https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:3d7791f7-7418-4a7a-ab7e-5ed040e141cb/Empfehlungen%20f%C3%BCr%20die%20inhaltliche%20Gestaltung%20eines%20COVID-19-Pr%C3%A4ventionskonzeptes%20f%C3%BCr%20Veranstaltungen%20im%20Bereich%20von%20Kunst%20und%20Kultur.pdf

Mustervorlage des Roten Kreuzes für ein COVID-19-Präventionskonzept:

https://www.roteskreuz.at/fileadmin/user_upload/PDF/Katastrophenhilfe_Checklisten/Coronavirus/OeRK_Covid_Praeventionskonzept-final.pdf

Die Mustervorlage des Roten Kreuzes für ein COVID-19-Präventionskonzept als bearbeitbares Textdokument:
Mustervorlage für ein COVID-19-Präventionskonzept als docx-File

PDF-Buch der WKO: „Leitfaden zur korrekten Durchführung von Veranstaltungen nach den COVID-19 Regelungen“ (Preis: 16 Euro):
https://webshop.wko.at/va-covid19

 

Als COVID-19-Beauftragte dürfen nur geeignete Personen bestellt werden. Voraussetzung für eine solche Eignung sind zumindest die Kenntnis des COVID-19-Präventionskonzepts sowie der örtlichen Gegebenheiten und der organisatorischen Abläufe. Die COVID-19-Beauftragte dient als Ansprechperson für die Behörden und hat die Umsetzung des COVID-19-Präventionskonzepts zu überwachen.

Online-Kurs für COVID-19-Beauftragte:

Für COVID-19-Beauftragte bietet das Rote Kreuz einen (durchaus empfehlenswerten, aber kostenpflichtigen) Online-Kurs an. Der Online-Kurs besteht aus 8 Modulen, die zu beliebigen Zeiten abgerufen werden können. Bei zusätzlichen Fragen steht Euch ein Expert*innen-Team unterstützend zur Verfügung. Nach Absolvierung der 8 Module …

  • kennt ihr die für eine*n COVID-19-Beauftragten erforderlichen Grundlagen
  • könnt ihr ein COVID-19-Präventionskonzeptes fachlich fundiert umsetzen
  • seid ihr für die Tätigkeit des/der COVID-19-Beauftragten optimal vorbereitet
  • und erhaltet ihr eine Teilnahmebestätigung

https://wissen.roteskreuz.at/enrol/index.php?id=15

 

 

 

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Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Kundgebungen, Demonstrationen, …)

Keine COVID-19-bedingten Einschränkungen (außer gegebenenfalls MNS-Pflicht in Innenräumen in Wien).

In Wien ist gemäß § 1 Abs 1 Z 11 Wiener COVID-19-Öffnungsbegleitverordnung der für die Versammlung verantwortlichen Person ein gültiger 3-G-Nachweis vorzuzeigen und dieser für die gesamte Dauer bereitzuhalten.